Author Posts
Im Jahr 2020 kaufte das Bundesgesundheitsministerium international FFP2-Atemschutzmasken im großen Stil ein. Die Behörde musste in diesem Zusammenhang einen Etat von 500 Millionen Euro loswerden. Das schien zunächst nicht einfach zu sein bei einem Produkt, das vor Corona pro Stück etwa 30 bis 50 Cent gekostet hat. Also machte das Ministerium ein sogenanntes Open-House-Angebot: Es
Weiterlesen
Das Bundesamt für „Verfassungsschutz“ hat die Junge Alternative (JA), das Institut für Staatspolitik (IfS) und die Initiative „Ein Prozent“ als „gesichert rechtsextreme“ Organisationen eingestuft. Die Konsequenzen schrecken manchen, aber nicht jeden: Wer in einer dieser Organisationen Mitglied ist, kann nicht mehr erfolgreich einen „kleinen Waffenschein“ beantragen. Falls er sich öffentlich exponiert und Beamter ist, muss
Weiterlesen
Junge Männer begehen häufiger Straftaten als Frauen jeden Alters. Ausländer sind in der Kriminalstatistik gegenüber Deutschen seit Jahr und Tag überrepräsentiert. Die „Welt“ setzt sich hinter der Bezahlschranke mit dem Hintergrund dieses Phänomens auseinander. Das Ergebnis kann den Befürwortern der Politik der offenen Grenzen nicht gefallen. Vor allem bei Kapitalverbrechen ist der Ausländeranteil in Deutschland
Weiterlesen
Am 8. Juni 2022 raste ein Armenier mit seinem PKW im Herzen Berlins durch eine Menschenmenge am Kurfürstendamm. Eine Lehrerin aus Hessen starb, 16 Menschen wurden zum Teil schwer verletzt, darunter eine schwangere Frau. Im Fahrzeug des Todesfahrers wurden wirre Pamphlete gefunden. Ein politischer oder religiöser Hintergrund der Tat wurde nicht ermittelt. Stattdessen stellte das
Weiterlesen
Früher war das Wetter bekanntlich besser als heute. Zumindest in unserer Erinnerung. Denn unsere Erinnerung taucht die Welt, wie wir sie erlebt haben, in ein mildes Licht. Wir wissen noch von der Grillwurst und dem 100-Liter-Bierfass beim Scheunenfest und von der guten Stimmung aller, die damals dabei waren. Den Kater am morgen danach haben wir
Weiterlesen
Dörte Schnitzer ist in der links-ökologischen Bewegung im baden-württembergischen Schorndorf fest verwurzelt. Noch 2021 kandidierte sie für das Oberbürgermeister-Amt ihrer Heimatstadt – an der Spitze eines breiten ökologischen Bündnisses. Das geht jetzt auf Distanz zu seiner früheren Frontfrau. Denn Dörte Schnitzer hat zugegeben, elf willkürlich ausgesuchte Autos in Schorndorf zerkratzt und dadurch Schorndorfer Bürgern –
Weiterlesen
Der Ton ist rauh geworden in den sozialen Netzwerken. Wo früher einmal über politische Inhalte diskutiert wurde, herrscht mittlerweile ein munteres, häufig eher personen- als sachbezogenes Hauen und Stechen. Mittendrin: Sawsan Chebli (44, schminkt sich aber auf jünger), die multi-kulturelle Stilikone der SPD. Sie geht verbalen Streitigkeiten nur selten aus dem Weg und hat eine
Weiterlesen
Die bundesrepublikanischen Massenmedien triumphieren. Donald Trump ist angeklagt, eine illegale Schweigegeld-Zahlung an ein US-amerikanisches Porno-Sternchen veranlasst zu haben. Schon fragt der „Spiegel“ voller Vorfreude: „Wandert Donald Trump jetzt hinter Gitter?“ Daran glaubt wahrscheinlich nicht einmal Alvin Bragg, der Bezirksstaatsanwalt von New York, der die Anklage gegen Trump durchgesetzt hat. Der 49-jährige Jurist stammt aus Harlem
Weiterlesen
Ein politisch motivierter Generalstreik ist in Deutschland rechtlich ausdrücklich unzulässig. Die Spitzen der Bahngewerkschaft EVG und des Gewerkschaftsriesen Verdi wissen das. Trotzdem lassen sie nichts unversucht, um eine Generalstreikstimmung zu erzeugen, die allerdings nicht wirklich zustande kommen will. Denn ob nun Busse und Bahnen fahren oder auf allen Flughäfen gestartet und gelandet werden kann, interessiert
Weiterlesen
Die Querdenken-Bewegung hat der politischen Klasse in den Jahren 2020, 2021 und 2022 stark zugesetzt. Während das Versammlungsrecht unter Verweis auf das Infektionsschutzgesetz eingeschränkt war, organisierte sie umfassende Proteste gegen die Corona-Maßnahmen des Bundes und der Landesregierungen. Die damit einhergehenden Polizeieinsätze waren umfassend und teuer, die massenmediale Präsenz der Querdenker war groß. Wer ein solches
Weiterlesen