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CDU/CSU und AfD: Reformation oder Koalition?

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Der kommende Vorsitzende der CDU heißt Friedrich Merz. Ihn wünscht sich die Mehrheit der Deutschen an der Spitze der Union, und ihn nehmen viele durch Merkels Politik gedemütigte und frustrierte CDU-Parteifunktionäre als „Hoffnungsträger“ für eine „Erneuerung“ ihrer Partei wahr. Alexander Gauland sieht in dem bevorstehenden Wechsel an der Spitze der Union offenbar mehr Chancen als
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Schicksalsfrage Massenzuwanderung

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Horst Seehofer hat die Migrationsfrage zur „Mutter aller politischen Probleme“ in Deutschland erklärt. Tatsächlich spricht Vieles dafür, dieser Gewichtung zuzustimmen. Deutschland ist heute ein Land im Niedergang. Die Grundlage der früheren deutschen Weltgeltung, unser Bildungssystem, bröckelt weg. Internationale Studien, allen voran Pisa, belegen, was Ausbildungsbetriebe, Lehrer und Eltern bereits seit geraumer Zeit diagnostizieren: Viele Absolventen
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Chemnitz, Köthen und die Agitation der Massenmedien

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Wer noch zweifelte am agitatorischen Charakter des massenmedialen Betriebs in Deutschland wurde durch die Berichterstattung über die dramatischen Ereignisse in Chemnitz und Köthen im August und September 2018 eines Besseren belehrt. So viel Belehrung, so offene, unverhohlene Parteilichkeit war selten zu lesen, zu hören und zu sehen. Manche Journalisten verloren offenbar alle Hemmungen und bemühten
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Was will Donald Trump?

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Die deutschen Massenmedien agitieren permanent gegen US-Präsident Donald Trump. Im Mittelpunkt der August-Ausgabe von SIGNAL steht deshalb eine programmatische Rede, die Trump vor den Vereinten Nationen gehalten hat und die uns erkennen lässt, was der deutsche Medienbetrieb verschweigt: nämlich, was Trump wirklich will. Erdogan kommt nach Deutschland. SIGNAL erläutert, warum dieser Staatsbesuch nicht so ist
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Erdogan läuft Amok gegen Donald Trump

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Recep Erdogan hat sich verkalkuliert. Mit dem politischen Auftreten im Stil eines osmanischen Sultans hat er Angela Merkel um den Finger gewickelt und Emmanuel Macron eingeschüchtert – aber der Mann im Weißen Haus ist eine Nummer zu groß für ihn. An Donald Trump beißt er sich die Zähne aus. Eine Andeutung Trumps, nicht mehr als
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Der Sultan inspiziert sein Kolonialgebiet

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Ende September erscheint der türkische Präsident Recep Erdogan zum Staatsbesuch in Deutschland. Äußerlich ist alles wie bei jedem anderen offiziellen Termin eines ausländischen Staatsoberhauptes. Tatsächlich aber ist alles anders, denn Erdogans Besuch ist nicht nur an den deutschen Politikbetrieb adressiert, sondern auch an Millionen in Deutschland lebende Türken. Sie hat der Sultan ausdrücklich und wiederholt
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Genug Geld für „viel mehr Menschen“?

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Birgit Naujoks, die Geschäftsführerin des u.a. aus Steuergeldern finanzierten Flüchtlingsrats Nordrhein-Westfalen, begrüßt die Initiative der Städte Köln, Bonn und Düsseldorf für die Aufnahme weiterer „Bootsflüchtlinge“. Sie ist davon überzeugt, dass Deutschland „viel mehr Menschen aufnehmen kann“. Diese Einschätzung stützt sie vor allem auf eine optimistische Bewertung der deutschen ökonomischen Kapazitäten. Naujoks reagiert mit ihrer Stellungnahme
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Ceuta und das Heerlager der Heiligen

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Am 26. Juli 2018 haben rund 600 junge afrikanische Männer die spanische Grenzstation Ceuta überrannt. Sie setzten Brandsätze sowie Fäkalien-Bomben ein und schlugen mit Stöcken um sich. Guardia Civil und die spanische Grenzpolizei gaben schließlich den Weg frei, nachdem mehrere Dutzend Menschen verletzt worden waren. Frauen, Kinder oder ältere Männer waren nicht am erfolgreichen Sturm
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Bundeswehr will Ausländer rekrutieren

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Im Bundesverteidigungsministerium reifen derzeit Überlegungen, Ausländer in die Bundeswehr aufzunehmen. Das berichtet die „Augsburger Allgemeine“. Ihnen winkt zur Belohnung für den Dienst in der Armee die deutsche Staatsbürgerschaft. EU-Ausländer könnten bevorzugt angeworben werden – aber noch ist nichts entschieden. Was im Fußball in zivilen Auseinandersetzungen nicht gelingt, soll also das Militär regeln: die Integration von
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Deutschland nimmt „Weißhelme“ aus Syrien als „Flüchtlinge“ auf

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Bundesaußenminister Heiko Maas hat bestätigt, dass Deutschland „Weißhelm“-Soldaten, die in Syrien eingesetzt waren, als „Flüchtlinge“ aufnehmen wird. Insgesamt soll es sich nach einem Bericht der „Bild“-Zeitung um 800 Personen handeln, die von Deutschland, Großbritannien und Kanada aufgenommen werden sollen. Andere Quellen sprechen von 500 bis 600 Personen. Hätten diese Soldaten nicht eigentlich anderen Menschen helfen
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