Björn Höcke kann sich verschnaufen. Zumindest bis zur Europawahl im Juni hat offenbar Maximilian Krah von ihm den Stab mit der Rolle des Ober-Bösewichts der AfD im massenmedialen Betrieb übernommen. Danach geht es dann möglicherweise wieder mit Höcke weiter … Jede wirksame Form politischer Agitation muss personalisiert sein. Belanglos und für die breite Masse viel
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Bei vielen Deutschen herrscht Unzufriedenheit mit Polizei und Justiz. „Warum greifen die nicht härter durch? – Das fragt sich mancher bei Straftaten mit multi-kulturellem Hintergrund. Eine einheitliche Antwort auf diese Frage gibt es nicht. Mancher Beamte befürwortet möglicherweise den Weg der multi-kulturellen „Toleranz“. Andere sind vielleicht eingeschüchtert. Letzteres dürfte wohl auch auf einen Berliner Polizisten
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Die SPD der 1920er Jahre sah sich dem Verdacht ausgesetzt, eine Bande „vaterlandsloser Gesellen“ zu sein. Dem stellte sich nicht nur, aber auch das 1924 in Magdeburg gegründete „Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold“ entgegen, die erfolgreichste sozialdemokratisch geprägte Massenorganisation der Weimarer Republik mit zeitweise bis zu drei Millionen Mitgliedern. Das SPD-„Reichsbanner“ trat an unter einer ganz bestimmten Losung.
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Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster hat die Klage der AfD gegen die Unterwanderung der Partei durch V-Leute des „Verfassungsschutzes“ sowie die Einstufung der Gesamtpartei als „rechtsextremen Verdachtsfall“ sowie verschiedener Teile der Partei als „gesichert rechtsextrem“ zurückgewiesen (Az. 5 A 1216/22, 5 A 1217/22 und 5 A 1218/22, Urteil vom 13. Mai 2024). Die Revision beim Bundesverwaltungsgericht
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Annalena Baerbock hat den Job ihres Lebens gefunden. Sie bereist gerade auf unser aller Kosten das indopazifische Paradies der Fidschi-Inseln. Dort erklärt sie mit großer Geste, wie Deutschland und die Grünen den Weltuntergang abwenden wollen, dessen regionale Facette darin besteht, dass bestimmte Inseln im pazifischen Ozean verschwinden. Das ZDF teilt dazu mit: „Der Klimawandel bedroht
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Der SPD-Politiker Matthias Ecke ist beim Plakatieren in Dresden angegriffen und krankenhausreif geschlagen worden. Die Massenmedien fokussieren den Vorfall seit Tagen bundesweit. Ähnliche Angriffe auf AfD-Vertreter wurden dagegen stets nur regional erwähnt oder gänzlich totgeschwiegen. Gewalt ist kein legitimes Mittel politischer Auseinandersetzungen, und der feige Angriff auf Matthias Ecke muss für die Täter strafrechtliche Konsequenzen
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Das US-Außenministerium hat eine verschärfte Reisewarnung für Deutschland ausgegeben. US-Bürgern wird empfohlen, bei unvermeidbaren Reisen nach Deutschland „hohe Vorsicht walten zu lassen“. Die meisten deutschen Medien haben darüber nichts berichtet, aber beim Kölner „Express“ ist ein entsprechender Bericht online gegangen. Demnach sollen sich US-Bürger vor der Einreise nach Deutschland über sichere Rückzugsräume in einem möglichen Krisenfall
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Die politische Klasse der Bundesrepublik Deutschland ist offenbar nicht gewillt, der dauerhaften parlamentarischen Verankerung einer zuwanderungskritischen Partei tatenlos zuzusehen. Sie empfindet vielmehr jede Form der Kritik an ihrer Zuwanderungspolitik als rassistisch, menschenverachtend und verfassungsfeindlich. Dementsprechend sehen die alten politischen Kräfte in der AfD weniger eine politische Herausforderung, als vielmehr eine Zersetzungsaufgabe für die Geheimdienste, insbesondere
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An einer Grundschule in Rheinland-Pfalz sind von 126 Schülern der 1. Klasse 44 sitzengeblieben. Das wird zwar in unseren modernen Zeiten anders formuliert: Den Eltern wird dringend empfohlen, ihren Nachwuchs das Schuljahr wiederholen zu lassen. An der Sache aber ändert sich durch die aufgehübschte Rhetorik nichts: Die Schüler konnten dem Unterricht nicht folgen. Der „Tagesspiegel“
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Das Kriminologische Forschungsinstitut Niedersachsen (KFN) hat muslimische Schüler im Durchschnittsalter von 15 Jahren nach ihrem Verhältnis zum Koran und zum deutschen Staat befragt. Das Ergebnis ist eindeutig und erschüttert Politiker von CDU und SPD. So stimmen mehr als zwei Drittel der muslimischen Schüler in Deutschland (67,8 Prozent) dem Satz zu: „Die Regeln des Korans sind
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