Kategorie: Politik

Stürzt Ursula von der Leyen?

Am Donnerstag stimmt das Europaparlament über einen Mißtrauensantrag des rechtsgerichteten rumänischen EU-Abgeordneten Gheorghe Piperea gegen die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ab. Ihr wird ein präsidialer Führungsstil und die Umgehung…

Was steckt hinter den Grenzkontrollen der Polen?

In der deutschen und westeuropäischen politischen Debatte werden die jüngst von der polnischen Regierung veranlassten Grenzkontrollen als Reaktion auf die kurz zuvor von deutscher Seite veranlassten Maßnahmen an der deutsch-polnischen…

Elon Musk kündigt die Gründung einer Partei an

Kurz nachdem US-Präsident Donald Trump sein umfangreiches innenpolitisches Gesetz unterzeichnet hat, kündigt sein ehemaliger enger Verbündeter Elon Musk die Gründung einer neuen politischen Partei an. Musk, der reichste Mensch der…