Kaum Kontrollen bei Einreisen: Warum schont die Bundesregierung den Iran?

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Von MANFRED ROUHS | Deutschland schließt offiziell die Grenzen. „Die Lage in Iran ist dramatisch“, schlagzeilt die „Süddeutsche Zeitung“. Dem Bericht zufolge sind bereits mehr als 500 Menschen in dem Mullah-Staat an Corona gestorben. Das schiitische Regime ist kaum handlungsfähig und hat offenbar die Lage nicht mehr im Griff. Es scheint aber von der vermeintlichen
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Corona: Das Gute ist, niemand redet mehr über Greta Thunberg!

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Die Corona-Krise hat auch gute Seiten, meint Henryk M. Border. Man hört beispielsweise nichts mehr von Greta Thunberg. Und Demonstrationen von Fridays For Future finden auch nicht mehr statt. Die Menschen debattieren jetzt über die wirklich wichtigen Dinge im Leben. Broder räumt ein, sich an eine Situation wie die heutige nicht erinnern zu können –
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Berlin: 92 Prozent Erfolgschance für extrem dumme Passfälscher

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Elf von zwölf Berliner Bezirken verfügen nicht über Geräte, mit denen sich ein gefälschter ausländischer Pass von einem echten unterscheiden lässt. Das dürfte der nicht komplett verblödete Teil jener, die in der deutschen Hauptstadt mit gefälschten Papieren zu tun haben, längst in der Zeitung oder im Internet gelesen haben – und Neukölln meiden. Für alle
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Corona: Die Pandemie ist nicht mehr aufzuhalten

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Schulen und Kitas schließen, Veranstaltungen jeder Art und Größe werden abgesagt, das Wirtschaftsleben erlahmt. Spätestens jetzt kommt niemand mehr an Corona vorbei. Bei den staatlichen Maßnahmen geht es nicht darum, die Ausbreitung der Epidemie aufzuhalten. Sondern nur noch darum, sie zu verlangsamen, um dem Gesundheitssystem mehr Zeit für die Behandlung jener Minderheit unter den Corona-Infizierten
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„Verfassungsschutz“: AfD-„Flügel“ gilt jetzt offiziell als „rechtsextrem“

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Das Bundesamt für „Verfassungsschutz“ hat den „Flügel“ der AfD um Björn Höcke jetzt offiziell vom rechtsextremen „Verdachtsfall“ zu einem „Beobachtungsfall“ hochgestuft. Das erklärte der Präsidenten der Behörde, Thomas Haldenwang, in Berlin. Damit einher geht eine entsprechende Erwähnung im „Verfassungsschutzbericht“, eine auch offizielle Beobachtung mit nachrichtendienstlichen Mitteln, also beispielsweise dem Abhören von Telefonen sowie der Einschleusung
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Kampf gegen die AfD: Beamten droht die Entlassung

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Der rechtspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jan-Marco Luczak, warnt Beamte vor der Mitgliedschaft in der AfD. Ihnen droht die Entlassung aus dem Staatsdienst, falls der „Verfassungsschutz“ die Partei ganz oder teilweise als rechtsextrem einstuft. Und genau dieser Schritt scheint in den kommenden Monaten anzustehen. Sobald die Behörde vom „Flügel“ der AfD offiziell behauptet, „dass dieser nicht
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Deutschland will „Flüchtlingskinder“ aus griechischen Lagern aufnehmen

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Alle Welt jubelt: Deutschland nimmt „Flüchtlingskinder“ aus Griechenland auf. Es geht um einen noch unter den EU-Ländern aufzuteilenden Anteil von 1.500 Jugendlichen in „schwieriger humanitärer Lage“, wie die „Welt“ berichtet. Wie zur Beruhigung heißt es dem Bericht zufolge, sie seien „entweder wegen einer schweren Erkrankung dringend behandlungsbedürftig oder aber unbegleitet und jünger als 14 Jahre“,
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Intelligenzforscher schlagen Alarm: Deutschland verblödet

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Auf die Frage, was genau unter „Intelligenz“ zu verstehen sei, sind sehr unterschiedliche Antworten möglich. Fest etabliert ist die Annahme, Intelligenz sei fassbar mit einem Quotienten, der sich anhand der per Test ermittelbaren abstrakten logischen Fähigkeiten sowie der sprachlichen Kompetenz eines Menschen bestimmen lässt. Das Normalmaß wird dabei mit 100 definiert – Abweichungen nach oben
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Prozesserfolg für die MLPD: Lenin kommt nach Gelsenkirchen

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Seit dem Ende der 1980er Jahre wurden in Europa und der ehemaligen Sowjetunion Tausende Lenin-Statuen demontiert und die meisten davon verschrottet. Während der kommunistische Revolutionsführer überall aus dem öffentlichen Straßenbild verschwand, geht die Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) vor ihrer Parteizentrale in Gelsenkirchen den Weg in die andere Richtung und lässt eine Lenin-Statue neu aufstellen, die
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Mit Recht gegen Correctiv

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Das in Essen ansässige staatlich geförderte Medienunternehmen „Correctiv“ hat bei Facebook die Zensur zweier Artikel ausgelöst, die bei „Signal“ veröffentlicht worden sind. Diese Artikel sind jetzt über Facebook nur noch eingeschränkt verfügbar und mit dem Warnhinweis versehen, sie seien inhaltlich falsch und irreführend. Dabei geht es im Einzelnen um folgendes: Als sachlich falsch und irreführend
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