Die Ankündigung von Mark Zuckerberg, Facebook künftig nicht mehr politisch zensieren zu wollen, bezieht sich nur auf die USA und nicht auf Europa. Unsere Seite facebook.com/SignalFuerDeutschland/ bleibt gesperrt. Der Zivilprozess um diese Sperre ist mittlerweile beim Berliner Kammergericht gelandet, das über die Frage nach seiner Zuständigkeit brütet. Deshalb fange ich heute nach 15 Jahren bei
Weiterlesen
Im Dezember berichteten die ARD wiederholt über angebliche russische Spionage-Drohnen, die Einrichtungen der Infrastruktur und Militärobjekte über Norddeutschland und über Ramstein ausspioniert haben sollen. Die Drohnen-Sichtungen, auf die sich solche Berichte bezogen, sind nicht nur über Deutschland belegt, sondern auch über Dänemark, Großbritannien und den USA, wobei dort im Raum New Jersey ein Schwerpunkt lag.
Weiterlesen
Das X-Gespräch von Alice Weidel und Elon Musk könnte „unerlaubte Wahlkampfhilfe“ gewesen sein, orakelt die „Bild“-Zeitung. Die aus EU-Steuermitteln finanzierten „Euronews“ gehen sogar noch einen Schritt weiter und fabulieren, „Musks Unterstützung der AfD auf X“ sei möglicherweise „illegal“ gewesen. Ich fasse mich an den Kopf, reibe mir die Augen, wechsel vorsichtshalber von meiner Fernsicht- zur
Weiterlesen
Das neue Jahr begann mit einer Horrormeldung für die deutsche politische Klasse und ihre Medienmacher bei den öffentlich-rechtlichen Anstalten. Nachdem sich Elon Musk zum „Team Alice“ bekannt hatte, folgte ihm Mark Zuckerberg nach mit der Ankündigung, die allgegenwärtige Zensur unerwünschter Meinungsäußerungen bei Facebook und Instagram einschränken zu wollen – allerdings nur in den USA. Schnell
Weiterlesen
Der Countdown zur Bundestagswahl am 23. Februar läuft, nachdem der Bundespräsident den 20. Deutschen Bundestag offiziell aufgelöst hat. Dem folgte ein mehr als befremdlicher Vorgang: In einer sechsminütigen Stellungnahme zur Begründung seiner Entscheidung hat sich Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier offen in den Bundestagswahlkampf eingemischt und indirekt mit der Möglichkeit einer Wahl-Annullierung gedroht. Sechs Minuten lang erläuterte
Weiterlesen
In Berlin haben drei von auswärts angereiste junge Männer aus der Neonazi-Szene einen Infostand der SPD angegriffen. Zwei SPD-Mitglieder wurden durch Tritte gegen den Kopf verletzt. Die Täter – nach Polizeiangaben 16, 18 und 19 Jahre alt – wurden festgenommen. Sie müssen sich wegen gefährlicher Körperverletzung verantworten. ARD, ZDF und sämtliche Presseagenturen berichten bundesweit über
Weiterlesen
In der „Heute“-Sendung vom 11. Dezember 2024 wurde berichtet, dass in Deutschland etwa 6.000 syrische Ärzte tätig seien und deren potenzieller Weggang erhebliche Auswirkungen auf das deutsche Gesundheitssystem haben könnte. Nach einer eingehenden Prüfung dieser Aussage komme ich jedoch zu dem Schluss, dass die Redaktion entweder unreflektiert übernommene Informationen verbreitet hat oder nicht in der
Weiterlesen
Im November sackte die Reichweite von Jan Böhmermanns Show „Lass dich überwachen“ zur besten Sendezeit um 20:15 Uhr unter zehn Prozent. Das meldet das Medienmagazin DWDL. Böhmermanns Ansatz, die woke politische Rechtleitung der Öffentlichkeit ins Format einer bunten Unterhaltungssendung zu fassen, verfängt offenbar bei den meisten Gebührenzahlern nicht. Ich habe Jan Böhmermann erstmals vor zehn
Weiterlesen
Zum Jahresende wünscht sich der durchschnittliche Mitteleuropäer Ruhe, Frieden und vielleicht sogar weihnachtliche Besinnlichkeit. Aber das sind mittlerweile nur noch Erinnerungen an die Zeit vor der permanenten Migrationskrise. Wer seine Grenzen nicht sichert, muss seine Fußgängerzonen und Weihnachtsmärkte hinter Betonabsperrungen verbarrikadieren. In Berlin steht jedem, der den weltbekannten Weihnachtsmarkt an der Gedächtniskirche besuchen will, ein
Weiterlesen
Das Landgericht Berlin hat in einem spektakulären Beschluss (Aktenzeichen 2 O 298/24 vom 13. November 2024) sich selbst und damit die deutsche Justiz für ein Vorgehen gegen Sperren in sozialen Netzwerken als unzuständig erklärt – aber nur in besonderen Fällen. Kein Recht auf ein Vorgehen gegen Online-Sperren vor deutschen Gerichten haben dem Gerichtsbeschluss zufolge „diejenigen
Weiterlesen
