Monat: April 2018

Hartz IV für Angela Merkel

Zuletzt aktualisiert 29. April 2018 Angela Merkel bestimmt die Richtlinien der Politik in Deutschland. Zu deren Folgen gehören die sozialen Verwerfungen im Land – und auch Hartz IV. Ihr Minister…

Türkischer Wahlkampfauftakt in Solingen

Zuletzt aktualisiert 25. April 2018 Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu wird am 29. Mai, mitten im türkischen Parlamentswahlkampf, in Solingen eine öffentliche Rede halten. Anlass ist der 25. Jahrestag des…

Für ein Leben in sicheren Grenzen

Zuletzt aktualisiert 22. April 2018 Innerhalb weniger Wochen haben mehr als 150.000 Menschen die hier veröffentlichte „Gemeinsame Erklärung“ unterschrieben. Einer zog seine Zustimmung wieder zurück, nachdem öffentlicher Druck auf ihn…

Wie arbeitet der „Verfassungsschutz“?

Zuletzt aktualisiert 27. April 2018 Die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel hat in einem Interview mit der ARD den Verdacht geäußert, ihre Partei werde von Agenten und Provokateuren der Geheimdienste unterwandert. Sie…

Formaldemokratie ohne Streitkultur

Zuletzt aktualisiert 18. April 2018 Den hier abrufbaren Bericht über eine öffentliche Versammlung gegen das Netzwerkdurchsuchungsgesetz hat die ehemalige CDU-Bundestagsabgeordnete und DDR-Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld (Foto) auf ihrer Internetseite www.vera-lengsfeld.de veröffentlicht.…

Wie verhindern wir neue Flüchtlingsströme?

Zuletzt aktualisiert 10. April 2018 Die April-Ausgabe von SIGNAL befasst sich mit der Frage, was politisch zu tun ist, um künftig das Entstehen neuer Flüchtlingsströme zu verhindern. Auf unserer Internetseite…