Hartz IV für Angela Merkel
Zuletzt aktualisiert 29. April 2018 Angela Merkel bestimmt die Richtlinien der Politik in Deutschland. Zu deren Folgen gehören die sozialen Verwerfungen im Land – und auch Hartz IV. Ihr Minister…
Solingen, 29. Mai: Wird Erdogans Außenminister ausgeladen?
Zuletzt aktualisiert 28. April 2018 Am 25. Jahrestag des Brandanschlags von Solingen sollte der türkische Außenminister Mevlüt Çavusoglu aufgrund einer Einladung des NRW-Ministerpräsidenten Armin Laschet (Foto, CDU) sowohl vor dem…
Türkischer Wahlkampfauftakt in Solingen
Zuletzt aktualisiert 25. April 2018 Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu wird am 29. Mai, mitten im türkischen Parlamentswahlkampf, in Solingen eine öffentliche Rede halten. Anlass ist der 25. Jahrestag des…
Für ein Leben in sicheren Grenzen
Zuletzt aktualisiert 22. April 2018 Innerhalb weniger Wochen haben mehr als 150.000 Menschen die hier veröffentlichte „Gemeinsame Erklärung“ unterschrieben. Einer zog seine Zustimmung wieder zurück, nachdem öffentlicher Druck auf ihn…
Wie arbeitet der „Verfassungsschutz“?
Zuletzt aktualisiert 27. April 2018 Die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel hat in einem Interview mit der ARD den Verdacht geäußert, ihre Partei werde von Agenten und Provokateuren der Geheimdienste unterwandert. Sie…
Die AfD im Blick des „Verfassungsschutzes“
Zuletzt aktualisiert 20. April 2018 Die AfD ist ins Visier der Innenminister geraten, die ausnahmslos konkurrierenden Parteien angehören. Sie soll nun mit Methoden aus der Zeit des Kalten Krieges bekämpft…
Formaldemokratie ohne Streitkultur
Zuletzt aktualisiert 18. April 2018 Den hier abrufbaren Bericht über eine öffentliche Versammlung gegen das Netzwerkdurchsuchungsgesetz hat die ehemalige CDU-Bundestagsabgeordnete und DDR-Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld (Foto) auf ihrer Internetseite www.vera-lengsfeld.de veröffentlicht.…
Angriffe auf geräumte Militärstützpunkte
Zuletzt aktualisiert 14. April 2018 In der Nacht vom 13. auf den 14. April 2018 haben US-amerikanische, britische und französische Streitkräfte Ziele in Syrien mit Marschflugkörpern angegriffen. Dabei sollen rund…
Wie verhindern wir neue Flüchtlingsströme?
Zuletzt aktualisiert 10. April 2018 Die April-Ausgabe von SIGNAL befasst sich mit der Frage, was politisch zu tun ist, um künftig das Entstehen neuer Flüchtlingsströme zu verhindern. Auf unserer Internetseite…