Zuletzt aktualisiert 22. April 2018

Innerhalb weniger Wochen haben mehr als 150.000 Menschen die hier veröffentlichte „Gemeinsame Erklärung“ unterschrieben. Einer zog seine Zustimmung wieder zurück, nachdem öffentlicher Druck auf ihn ausgeübt worden war: Wilhelm Hopf, Gründer und Verleger des LIT Verlags mit Sitz in der Universitätsstadt Münster.

Die westfälische Metropole ist seit Jahr und Tag geprägt von starken anti-demokratischen Strömungen, deren Exponenten gerne ihren Forderungen mit Gewalt gegen Sachen und Menschen Nachdruck verleihen. Soweit aber ließ es Wilhelm Hopf gar nicht erst kommen. Auf öffentlichen Druck seiner Lektoren hin reagierte er mit der Bemerkung, er habe „nicht genügend wahrgenommen, dass die Erklärung zu vereinfachenden populistischen Folgerungen verleitet“.

David Gern von der ARD verstieg sich sogar zu der Behauptung, die Erklärung „könnte Teil eines Angriffs auf unsere liberale Gesellschaft und die Demokratie sein“. Er identifiziert also offenbar eine bestimmte Position in der Zuwanderungsdiskussion, und zwar diejenige der Befürworter offener, unkontrollierter Grenzen, mit der „liberalen Gesellschaft“ und sogar mit der „Demokratie“, wodurch jeder gesellschaftlich ausgebürgert und zum Feind der Demokratie abgestempelt wird, der für Grenzkontrollen Stellung bezieht. Also für das, was Beispielsweise in den USA, Kanada und Australien tägliche Routine ist.

In den USA, Kanada und Australien gibt es also weder eine „liberale Gesellschaft“, noch Demokratie? Wer ist dieser von unseren Rundfunkgebühren zwangsfinanzierte Fernseh-Kommentator, dass er es sich erdreistet, die führenden westlichen Demokratien als anti-liberal und diktatorisch abzustempeln?

Offene, unkontrollierte Grenzen sind kein grundgesetzlich verankertes Staatsziel der Bundesrepublik Deutschland. Sie sind vielmehr ein Ausdruck von Unverantwortlichkeit und politischem Versagen der Regierenden.

Das erkennen immer mehr Menschen in Deutschland, und immer weniger lassen sich einschüchtern. Deshalb ist die „Gemeinsame Erklärung“ ein Erfolg geworden. Und deshalb werden immer mehr Menschen auf die Straße gehen – bis wir eine wirkliche politische Wende erleben!