Greta Thunberg ist mit dem in diesem Jahr zum ersten Mal verliehenen „Preis für Menschlichkeit“ der portugiesischen Gulbenkian-Stiftung ausgezeichnet worden. Neben der hohen Ehre fällt ihr damit ein Million Euro in den Schoß. Auf Twitter begeistert sich die junge Schwedin, die zuletzt von der Coronakrise aus dem Fokus der öffentlichen Aufmerksamkeit verdrängt worden war, für
Weiterlesen

Die Hagia Sophie in Istanbul ist für die Christenheit seit mehr als 500 Jahren verloren – nicht erst jetzt durch die erneute Nutzung als Moschee. | Foto: CC-Lizenz, Arild Vågen Die Aufregung ist groß, nachdem der türkische Präsident Recep Erdogan auf dem Umweg über eine Verwaltungsgerichtsentscheidung die 1934 unter Kemal Atatürk in ein Museum umgewandelte
Weiterlesen

Bundesinnenminister Horst Seehofer hat bei der Bundespressekonferenz in Berlin den „Verfassungsschutzbericht“ seiner Behörde für das Jahr 2019 vorgestellt. Um den Schutz der Bevölkerung vor Terroristen und Gefährdern aller Art ging es dabei nur am Rande. Im Mittelpunkt der Arbeit des „Verfassungsschutzes“ steht die Auseinandersetzung mit „Rassismus und Rechtsextremismus“. Die Zahl der diesbezüglich Verdächtigen stieg auf
Weiterlesen

Die Bundestagsfraktion der AfD hat am 4. Juli 2020 ein ganztägiges Symposium zum Thema Corona durchgeführt. Dabei kamen Mediziner, Juristen und Wirtschaftswissenschaftler zu Wort. Es galt, den Themenkomplex aus der Perspektive jeder der von diesen Vortragenden vertretenen wissenschaftlichen Disziplinen auszuleuchten. Auf der Basis des Ergebnisses dieses betont sachlichen Herangehens an das Thema Corona kommt die
Weiterlesen

Gordian Meyer-Plath ist nicht mehr Präsident des sächsischen Landesamtes für „Verfassungsschutz“. Der Landesinnenminister entfernte ihn kurzfristig aus dem Amt und versetzte ihn in eine andere Behörde, in der es indessen dem 51-jährigen kaum ernsthaft schlecht ergehen dürfte. Denn Meyer-Plath hat etwas getan, was der politischen Klasse nicht wirklich leidtut: er ließ illegal Daten über sächsische
Weiterlesen

Teile der deutschen Sicherheitskräfte sind offenbar einer existentiellen Bedrohung ausgesetzt. Die kommt diesmal nicht von außen, und sie geht auch nicht von Terroristen im Inneren aus. Die Bedrohung kommt von oben, aus der Bundesregierung. Nachdem Ursula von der Leyen der Bundeswehr einen zumindest für deutsche Verhältnisse einmaligen finanziellen Skandal um Beraterverträge beschert und fanatisch versucht
Weiterlesen

In der vergangenen Nacht erlebte die Stuttgarter Innenstadt bürgerkriegsartige Ausschreitungen von Migranten, wie wir sie sonst nur aus den USA und aus Frankreich kennen. Geschäfte wurden geplündert, Polizisten angegriffen und ihre Fahrzeuge zerstört. Stundenlang tobte der Mob, bis am frühen Morgen Polizeikräfte aus dem gesamten Bundesgebiet in Stuttgart eintrafen und das migrantische Gewaltpotential in den
Weiterlesen

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat dem Grundsatz nach bestätigt, dass ein Autofahrer, der an einem illegalen Autorennen in der Stadt teilnimmt und mit erheblich überhöhter Geschwindigkeit einen Unfall verursacht, bei dem ein Mensch stirbt, dadurch zum Mörder werden kann. Die Entscheidung ist richtungsweisend für die deutsche Justiz und wird deutsche Gerichte für die absehbare Zukunft in
Weiterlesen

Die Städte Duisburg, Essen und Dortmund haben eine „Sicherheitskooperation Ruhr Clankriminalität“ ins Leben gerufen, die das Wachsen krimineller Banden im Ruhrgebiet eindämmen soll. Die Öffentlichkeit dürfte darüber großzügigerweise kommende Woche offiziell informiert werden. Aber offenbar sind vorab Informationen über die Abwehrpläne der Kommunen gegen die Verfestigung der Clankriminalität durchgesteckt worden, aus denen der „Focus“ zitiert:
Weiterlesen

In Brandenburg erklärt der „Verfassungsschutz“ die AfD jetzt auch offiziell zum Beobachtungsobjekt. „Was soll’s“, mag sich da der eine oder andere politisch Hartgesottene denken und vor allem den diffamierenden Aspekt dieses Vorgangs im Blick haben, der möglicherweise kaum noch verfängt. Die Wege sind ausgetreten, auf denen die alten politischen Kräfte seit Jahrzehnten jeden, der aus
Weiterlesen