Transitzentren ändern überhaupt nichts
Die Einrichtung von sogenannten Transitzentren an der Grenze zu Österreich wird das Asylchaos nicht beenden, ja nicht einmal eindämmen. Ganz…
Trotz der Seehofer-Show: Das Asylchaos geht weiter
Angela Merkel bleibt Bundeskanzlerin und macht weiter Politik, wenn vielleicht auch nicht mehr ihre eigene. Falls sie je eine abstrakte…
Bremen: Brandanschlag und Mordversuch der linken Szene
Die Nacht vom 26. auf den 27. Dezember 2017 hat Manuel Bunk, LKW-Fahrer, nur knapp überlebt. Er übernachtete im Führerhaus…
Sahra Wagenknecht und die nationale Option der deutschen Linken
Rund 70 Prozent der Wähler der Partei Die Linke lehnen eine Politik der „offenen Grenzen“ ab. Viele von ihnen sind…
Evangelischer Pastor widerspricht Bahnhofsklatschern
Während die evangelische und auch die katholische Amtskirche Angela Merkels Politik der offenen Grenzen zusprechen, bezieht der norddeutsche evangelische Pastor…
Warum provoziert Gauland?
Die Äußerung des AfD-Bundessprechers Alexander Gauland, 12 Jahre NS-Diktatur seien ein „Vogelschiss“ in 1.000 Jahren größtenteils erfolgreicher deutscher Geschichte, haben…
Merkel, das BAMF und die Herrschaft des Unrechts
In den letzten Jahren erhielten bundesweit Tausende Asylbewerber einen legalen Aufenthaltsstatus in Deutschland, der ihnen von Rechts wegen nicht zustand.…
Wer entsorgt Luckes Liste?
Bernd Lucke ist nicht mehr Mitglied der AfD, aber irgendwie immer noch da. Zu seinen Hinterlassenschaften gehört eine Unvereinbarkeitsliste, die…
Gekauftes „Recht“ auf Aufenthalt
Nein, es kommen nicht die Ärmsten der Armen aus Afrika und Syrien nach Deutschland. Die sind nämlich immobil und können…
Springerpresse agitiert gegen AfD-Demo am Sonntag
In Berlin agitiert vor allem die Springerpresse gegen die am Sonntag bevorstehende Großdemonstration der Alternative für Deutschland (AfD). Während auf…
Erdogan und die Türkisierung Deutschlands
Der 20. Mai 2018 war ein guter Tag im Leben von Recep Erdogan. Der türkische Staatspräsident hatte zur politischen Heerschau…
Wie positionieren wir uns zum bedingungslosen Grundeinkommen?
Einige Vertreter des linken Milieus punkten beim sozial benachteiligten Teil der Bevölkerung mit der Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen. Rund…
Die Mai-Ausgabe von SIGNAL ist lieferbar
Die Mai-Ausgabe von SIGNAL hat drei Schwerpunkt-Themen: Die größer werdende Zahl von Demonstrationen für sichere Grenzen, die Zersetzungsarbeit u.a. von…
Hartz IV für Angela Merkel
Angela Merkel bestimmt die Richtlinien der Politik in Deutschland. Zu deren Folgen gehören die sozialen Verwerfungen im Land – und…
Solingen, 29. Mai: Wird Erdogans Außenminister ausgeladen?
Am 25. Jahrestag des Brandanschlags von Solingen sollte der türkische Außenminister Mevlüt Çavusoglu aufgrund einer Einladung des NRW-Ministerpräsidenten Armin Laschet…
Türkischer Wahlkampfauftakt in Solingen
Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu wird am 29. Mai, mitten im türkischen Parlamentswahlkampf, in Solingen eine öffentliche Rede halten. Anlass…
Für ein Leben in sicheren Grenzen
Innerhalb weniger Wochen haben mehr als 150.000 Menschen die hier veröffentlichte „Gemeinsame Erklärung“ unterschrieben. Einer zog seine Zustimmung wieder zurück,…
Wie arbeitet der „Verfassungsschutz“?
Die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel hat in einem Interview mit der ARD den Verdacht geäußert, ihre Partei werde von Agenten und…
Die AfD im Blick des „Verfassungsschutzes“
Die AfD ist ins Visier der Innenminister geraten, die ausnahmslos konkurrierenden Parteien angehören. Sie soll nun mit Methoden aus der…
Formaldemokratie ohne Streitkultur
Den hier abrufbaren Bericht über eine öffentliche Versammlung gegen das Netzwerkdurchsuchungsgesetz hat die ehemalige CDU-Bundestagsabgeordnete und DDR-Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld (Foto)…