Bericht vom Corona-Symposium der AfD-Bundestagsfraktion

Bericht vom Corona-Symposium der AfD-Bundestagsfraktion

Die Bundestagsfraktion der AfD hat am 4. Juli 2020 ein ganztägiges Symposium zum Thema Corona durchgeführt. Dabei kamen Mediziner, Juristen und Wirtschaftswissenschaftler zu Wort. Es galt, den Themenkomplex aus der Perspektive jeder der von diesen Vortragenden vertretenen wissenschaftlichen Disziplinen auszuleuchten. Auf der Basis des Ergebnisses dieses betont sachlichen Herangehens an das Thema Corona kommt die AfD-Bundestagfraktion zu der Folgerung: Corona ist, wie andere Krankheiten auch, ernst zu nehmen. Zu den Aufgaben der Politik gehört es, alle erforderlichen Mittel bereitzustellen, um die Ausbreitung der Krankheit einzudämmen und erkrankten Menschen zur Heilung zu verhelfen. Dabei dürfen aber weder wirtschaftliche Interessen ignoriert, noch die Werte des Grundgesetzes ausgehebelt und die Bürgerrechte missachtet werden. Das völlige Herunterfahren des öffentlichen Lebens durch die Bundesregierung im März 2020 war epidemiologisch nicht geboten und ökonomisch katastrophal. Ein solcher Einschnitt darf sich im bevorstehenden Herbst sowie im Winter 2020/21 nicht wiederholen.

Gesundheit zuerst

Detlev Spangenberg aus dem sächsischen Radebeul, einer der Mitorganisatoren aus diversen Arbeitskreisen der Fraktion, hielt zu Beginn des Symposiums einige einführende Worte zum Thema Gesundheit und zu den medizinischen Fakten. Im Rahmen dessen vermittelte der AfD-Abgeordnete Dr. med. Robby Schlund den Zuhörern Grundkenntnisse zum Thema „Mikroben, ständige Begleiter der Menschheit“. Dem folgte ein ausführlicher, simultan vom Italienischen ins Deutsche übersetzter Vortrag von Prof. Dr. Maria Gismondo, der Leiterin der Abteilung Mikrobiologie, Cirologie und Diagnose des Luigi-Sacco-Krankenhauses in Mailand.

Mario Gismondo hat den Ausbruch von Corona in Italien vom ersten Tag an – dem 20. Februar 2020 – miterlebt und steht seither in einer alltäglichen Auseinandersetzung mit dem Virus und seinen Folgen. Ein Privatleben hatte sie seit diesem Tag monatelang nicht mehr. Sie warnt vor Panik im Umgang mit der Krankheit. Die hohe Todesrate in Italien im Frühjahr sei kein unabwendbares Schicksal gewesen. Die Ärzte hätten die Besonderheiten der Krankheit zunächst nicht erkannt. Viele Patienten seien nicht an Corona, sondern mit Corona und oft infolge von Behandlungsfehlern gestorben. Die Todesrate von Corona liege im Promillebereich, nicht im Prozentbereich. Die erforderlichen Mittel und Wege zur Eindämmung der Ausbreitung dieser Krankheit seien mittlerweile bekannt. Politiker und Medienvertretern, die auf Corona einen permanenten Ausnahmezustand begründen wollten, erteilte sie eine klare Absage.

Missbrauch durch die Politik

Für das zweite Themenfeld „Demokratie, Recht und Medien“ hielt der AfD-Bundestagsabgeordnete Jürgen Braun eine vielbeachtete Grundsatzrede. Mit den rechtlichen Aspekten der staatlichen Corona-Maßnahmen setzten sich der bekannte Jurist Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider, der Wirtschaftsrechtler Prof. Dr. Michele Dilenge, der Privatdozent, Jurist und Publizist Dr. Ulrich Vosgerau sowie der Unternehmer und Verleger Dr. Harald Frank auseinander. Schachtschneider betonte, im Falle einer Pandemie seien prinzipiell Einschnitte in die Rechte der Bürger zulässig. Es gelte aber, über die Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen zu wachen. Dilenge kritisierte die mangelnde Vorbereitung der Bundesregierung auf den Fall eines medizinischen Notstands. Vosgerau stellte klar, es sei unzulässig, die Parlamente unbefristet zu entmachten. Frank warnte vor einem möglichen politischen Missbrauch von Corona, denn im Windschatten der Krise ließen sich Maßnahmen durchziehen, deren Hintergründe teilweise völlig andere als der Kampf gegen die Pandemie seien.

Die wirtschaftlichen und sozialen Folgen von Corona standen im Mittelpunkt der Wortbeiträge des Ökonomen und Rechtsanwaltes Prof. Dr. Eberhard Hamer, des Unternehmers sowie Experten für Nanotechnologie Prof. Dr. Henning Zoz, des Landwirtes Robert Haß sowie des Abgeordneten René Springer. Hamer stellte klar, dass Corona nur der Anlass, nicht aber der Grund für den wirtschaftlichen Einbruch des Frühjahrs 2020 war. Die Krise beendete eine Blasenbildung, durch die „veraltete, unrentable Zombie-Unternehmen am Leben erhalten“ worden seien. Daran knüpfte Zoz an, der als Unternehmer in der Krise nicht Kurzarbeit angemeldet, sondern Personal eingestellt hat und die Chance auf Erneuerung fokussierte.

Chance zur wirtschaftlichen Erneuerung

Der Abgeordnete Stephan Protschka aus dem bayerischen Dingolfing rundete mit einem launigen Schlusswort die Tagung ab, in deren Rahmen die AfD ihr Profil geschärft hat als bedeutende demokratischen Kontrollinstanz gegen eine Bundesregierung, deren bisherige Corona-Bilanz weit schlechter sei als jene einer mehrheitlich umsichtig handelnden Bevölkerung, die bislang die Infektionszahlen in Deutschland niedrig gehalten habe. Der Regierung Merkel dagegen habe bislang keine ähnlich hochkarätig besetzte Tagung zustande bekommen und es insbesondere nie unternommen, neben den medizinischen Fachleuten auch Repräsentanten der ebenso wichtigen Fachbereiche Recht und Wirtschaft an einen gemeinsamen Tisch zu holen.

Bemerkenswert ist das Schweigen und Fernbleiben der Massenmedien von dieser und über diese Veranstaltung: Die aus unseren Rundfunkgebühren finanzierten Qualitätsmedien berichteten bislang mit keiner Silbe über die Coronatagung der AfD-Fraktion, die weder Krawallbilder lieferte, noch parteiinternen Streit, sondern konstruktive Oppositionsarbeit: also genau das, was es laut ARD, ZDF & Co. bei der AfD nicht geben darf und soll.

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