Europawahl 2019: 13 Prozent für Kleinstparteien

Europawahl 2019: 13 Prozent für Kleinstparteien

Bei der Europawahl am 26. Mai 2019 haben knapp 13 Prozent der Wähler ihr Kreuz bei einer Partei gemacht, die nicht im Deutschen Bundestag vertreten ist. Die „Sonstigen“ sind damit viertstärkste Kraft im Parteiengefüge nach CDU, SPD und Grünen, vor CSU, AfD, Linke und FDP. Das beweist: Immer mehr Menschen wenden sich vom etablierten Politikbetrieb ab und suchen eine Alternative zum Einerlei von Schwarz, Grün und Rot.

Alternative? – Da klingelt doch was …

Warum kann die AfD diese 13 Prozent (noch) nicht an sich binden?

Breites Spektrum

Nun, einerseits sind die „Sonstigen“ politisch heterogen. Die Spaßpartei eines Herrn Sonneborn hat wenig gemein beispielsweise mit einer Ökologisch-Demokratischen Partei, die als konservatives Fossil seit den frühen Tagen der ökologischen Bewegung in regionalen Nischen überlebt hat und programmatisch durchaus ernst zu nehmen ist. Ganz zu schweigen von radikalen Splittergruppen marxistischer oder neofaschistischer Prägung.

Andererseits wäre das Potential der AfD über diese 13 Prozent hinaus wahrscheinlich noch größer, falls die Partei ein systematisches Problem in den Griff bekommen würde, das mit der Struktur des deutschen massenmedialen Betriebs zusammenhängt.

Desinformation der Massenmedien

Denn dieser Medienbetrieb berichtet über die AfD entweder gar nicht, oder negativ. Vor allem aber unterschlägt er regelmäßig die Aktivitäten der AfD-Fraktionen in Stadt und Land – mit einer für die AfD sehr nachteiligen Folge.

Die meisten AfD-Fraktionen stellen fleißig Anträge und Anfragen, machen also eine ganz ordentliche parlamentarische Arbeit. Aber das bekommt Otto Normalverbraucher nur mit, wenn er sich der Mühe unterzieht, ins Internet zu gehen und auf den Webseiten der AfD nachzulesen, was deren Volksvertreter in den letzten Monaten oder Jahren getan haben.

Das ist vor allem vielen älteren Menschen zu anstrengend. Gerade sie sind ein immenses Potential für die AfD. Sie erwarten aber, dass der Prophet zum Berg kommt und nicht umgekehrt. Sie wollen von der AfD aktiv informiert werden.

Aktiv werden – nicht nur im Wahlkampf

Würde die Partei beispielsweise eine Monatszeitung ins Leben rufen, möglichst mit vielen Regionalausgaben, die in Millionenauflage auch außerhalb der Wahlkämpfe an die Haushalte verteilt oder an Informationsständen weitergegeben wird, dann ließe sich ihr Wählerpotential in absehbarer Zeit wahrscheinlich verdoppeln.

Eine Partei, die nur im Wahlkampf öffentlich sichtbar wird, ist langweilig und ähnelt den Altparteien. Eine Partei dagegen, die sich regelmäßig aktiv beim Bürger bemerkbar macht, gewinnt an Glaubwürdigkeit und beweist Kompetenz. Sie setzt feste Wurzeln und übersteht damit auch heftige Diffamierungsstürme, wie in diesen Wochen die FPÖ in Österreich beweist.

Protest alleine genügt schon lange nicht mehr. Der Bürger hat ein Recht darauf, zu erfahren, wie es besser gemacht werden kann. Das Mandat, eine Gegenöffentlichkeit aufzubauen, liegt bei jedem einzelnen von uns!

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