Trumps Politik macht Sinn

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Mitte März machte sich der Ökonom Prof. Hans-Werner Sinn (Foto) bei Markus Lanz öffentlich unbeliebt. Er mochte der Erwartungshaltung, die Wirtschafts- und Zollpolitik des US-Präsidenten Donald Trump als absurd bloszustellen, nicht entsprechen. Sinn verwies stattdessen auf Fakten, die in Europa im Zusammenhang mit Zöllen und Protektionismus nicht gerne gehört werden.

Jedes Kraftfahrzeug, das aus den USA nach Europa importiert wird, spült 10 Prozent Zolleinnahmen in die Kassen der EU. Das sind etliche Milliarden Euro jährlich. Umgekehrt besteuern die USA Fahrzeug-Importe aus Europa nur mit 2,5 Prozent. Trump hatte angekündigt, die Importzölle angleichen zu wollen. Das löste bei EU-Politikern und deutschen Medien-Machern Schnappatmung aus und rief das Schreckgespenst eines europäisch-amerikanischen Handelskriegs auf den Plan.

Aber warum sollte die EU dauerhaft wesentlich höhere Zölle erheben als die USA? Wer betreibt hier Protektionismus? Sinn sagte bei Lanz klipp und klar: Trumps Protektionismus-Vorwurf an die Adresse der EU ist sachlich gut begründet. Denn die EU will eine Schieflage zu ihren Gunsten aufrechterhalten, die gegenüber den US-Amerikanern schlicht genau das ist, als was Trump sie bezeichnet: unfair.

Der EU-Agrarprotektionismus gegenüber afrikanischen Exporteuren führt die europäische Entwicklungshilfe ad absurdum. Zumindest ein Teil der wirtschaftlichen Not in Afrika geht auf das Konto einer europäischen Abschottungspolitik, die dem schwarzen Kontinent keine Chancen auf eine selbständige ökonomische Entwicklung geben will. Sondern lieber das Aufkommen der nächsten Flüchtlingswelle abwartet.

Das alles hat Hans-Werner Sinn schon vor Jahren Angela Merkel erläutert, die sich vom ihm beraten ließ. Offenbar vergebens. Bei Lanz sagte der Ökonom über die CDU-Vorsitzende resignierend: „Ich gebe der Kanzlerin keinen Rat mehr. Sie befolgt ihn ja doch nicht.“

Foto: CC-Lizenz, Romy Bonitzifo Institut

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