Rückspiegel: Die späten Rügen der Richter
Das Verfassungsgericht hat Bundeskanzlerin Angela Merkel erst jetzt nach ihrer Amtszeit gerügt, weil sie erklärte, die Wahl eines Thüringer Ministerpräsidenten…
Twitter-Übernahme von Musk: Wachstum mit weniger Mitarbeitern
im April hatte der Tesla-Chef Elon Musk die Twitter-Übernahme für 44 Milliarden Dollar angekündigt. Nun gab Musk bekannt, dass er…
Bundesverfassungsgericht – Urteil zu Merkel-Äußerung bei Thüringen-Wahl
Das Bundesverfassungsgericht verkündet heute sein Urteil zu AfD-kritischen Äußerungen der damaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die sie nach der Thüringen-Wahl…
Dirk Müller: Hohe Spritpreise – Wer WIRKLICH verantwortlich ist!
Hohe Spritpreise – Wer WIRKLICH verantwortlich ist!
„Rechtsextremismus“ größte Gefahr in Brandenburg?
Das Bundesland Brandenburg hat derzeit kein größeres Problem als den „Rechtsextremismus“. Das sagt Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) mit Blick…
„Wir Deutsche sind bekloppt“: Meinungsfreiheit | ÖRR-Klage | Corona | Holger Kreymeier
Holger Kreymeier, Betreiber des Kanals Massengeschmack-TV, führte gegen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk (Radio Bremen) einen Rechtsstreit wegen Zitatrechtsverletzung, den er verlor.…
Abschreckungspolitik: Britische Regierung darf Menschen nach Ruanda abschieben
Menschenrechtsorganisationen hatten dagegen die geplanten Abschiebungen geklagt. Ein britisches Gericht hat sie nun vorerst erlaubt. Die Kläger legten umgehend Berufung…
Verbrenner-Motoren ab 2035 verboten – das Ende günstiger Autos?
Neun Gründe, wieso das Verbrenner-Verbot Unfug ist. Das EU-Parlament hat es trotzdem beschlossen. Ein Rant mit spieltheoretischen Einwürfen.
Durchsicht: Die Benzin-Prohibition
Das EU-Parlament hat ein neues Verbot beschlossen: In 13 Jahren soll in der EU kein Auto mehr mit Verbrennungsmotor verkauft…
Rückspiegel: Die Neun-Euro-Demokratie
Unsere Muster-Demokraten können zwar demokratische Wahlen nicht mehr fehlerfrei organisieren und die Stimmen nicht korrekt auszählen, aber sie wollen Demokratie…