Gipfeltreffen im Kanzleramt: „Asylkrise“ als Dauerzustand
Ein sogenannter „Asylgipfel“ im Bundeskanzleramt hat am 10. Mai eine politische Dauerkrise ins öffentliche Bewusstsein gerufen, die unter der Woche…
Ein sogenannter „Asylgipfel“ im Bundeskanzleramt hat am 10. Mai eine politische Dauerkrise ins öffentliche Bewusstsein gerufen, die unter der Woche…
Für Millionen Russen ist der 9. Mai 1945 ein positiver Referenzpunkt ihres historischen und politischen Bewusstseins. Er steht symbolisch für…
Im Jahr 2020 kaufte das Bundesgesundheitsministerium international FFP2-Atemschutzmasken im großen Stil ein. Die Behörde musste in diesem Zusammenhang einen Etat…
Das Bundesamt für „Verfassungsschutz“ hat die Junge Alternative (JA), das Institut für Staatspolitik (IfS) und die Initiative „Ein Prozent“ als…
Dörte Schnitzer ist in der links-ökologischen Bewegung im baden-württembergischen Schorndorf fest verwurzelt. Noch 2021 kandidierte sie für das Oberbürgermeister-Amt ihrer…
Der Ton ist rauh geworden in den sozialen Netzwerken. Wo früher einmal über politische Inhalte diskutiert wurde, herrscht mittlerweile ein…
Die bundesrepublikanischen Massenmedien triumphieren. Donald Trump ist angeklagt, eine illegale Schweigegeld-Zahlung an ein US-amerikanisches Porno-Sternchen veranlasst zu haben. Schon fragt…
Ein politisch motivierter Generalstreik ist in Deutschland rechtlich ausdrücklich unzulässig. Die Spitzen der Bahngewerkschaft EVG und des Gewerkschaftsriesen Verdi wissen…
Die Querdenken-Bewegung hat der politischen Klasse in den Jahren 2020, 2021 und 2022 stark zugesetzt. Während das Versammlungsrecht unter Verweis…
Serdar Somuncu hat Karl Lauterbach eine „Witzfigur“ genannt. Und ihn als „irre“ bezeichnet. Strafrechtliche Folgen hatten diese Äußerungen für den…
Seit Sahra Wagenknecht angekündigt hat, nicht erneut für Die Linke bei der Bundestagswahl kandidieren zu wollen, brennt bei der Nachfolgepartei…
Viele deutsche Politiker und weite Teile der Massenmedien sind sich einig: Der menschengemachte Klimawandel kann zum Aussterben unserer Art hinführen.…
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