Gipfeltreffen im Kanzleramt: „Asylkrise“ als Dauerzustand
Ein sogenannter „Asylgipfel“ im Bundeskanzleramt hat am 10. Mai eine politische Dauerkrise ins öffentliche Bewusstsein gerufen, die unter der Woche…
Ein sogenannter „Asylgipfel“ im Bundeskanzleramt hat am 10. Mai eine politische Dauerkrise ins öffentliche Bewusstsein gerufen, die unter der Woche…
Für Millionen Russen ist der 9. Mai 1945 ein positiver Referenzpunkt ihres historischen und politischen Bewusstseins. Er steht symbolisch für…
Im Jahr 2020 kaufte das Bundesgesundheitsministerium international FFP2-Atemschutzmasken im großen Stil ein. Die Behörde musste in diesem Zusammenhang einen Etat…
Das Bundesamt für „Verfassungsschutz“ hat die Junge Alternative (JA), das Institut für Staatspolitik (IfS) und die Initiative „Ein Prozent“ als…
Dörte Schnitzer ist in der links-ökologischen Bewegung im baden-württembergischen Schorndorf fest verwurzelt. Noch 2021 kandidierte sie für das Oberbürgermeister-Amt ihrer…
Der Ton ist rauh geworden in den sozialen Netzwerken. Wo früher einmal über politische Inhalte diskutiert wurde, herrscht mittlerweile ein…
Die bundesrepublikanischen Massenmedien triumphieren. Donald Trump ist angeklagt, eine illegale Schweigegeld-Zahlung an ein US-amerikanisches Porno-Sternchen veranlasst zu haben. Schon fragt…
Ein politisch motivierter Generalstreik ist in Deutschland rechtlich ausdrücklich unzulässig. Die Spitzen der Bahngewerkschaft EVG und des Gewerkschaftsriesen Verdi wissen…
Die Querdenken-Bewegung hat der politischen Klasse in den Jahren 2020, 2021 und 2022 stark zugesetzt. Während das Versammlungsrecht unter Verweis…
Serdar Somuncu hat Karl Lauterbach eine „Witzfigur“ genannt. Und ihn als „irre“ bezeichnet. Strafrechtliche Folgen hatten diese Äußerungen für den…
Seit Sahra Wagenknecht angekündigt hat, nicht erneut für Die Linke bei der Bundestagswahl kandidieren zu wollen, brennt bei der Nachfolgepartei…
Viele deutsche Politiker und weite Teile der Massenmedien sind sich einig: Der menschengemachte Klimawandel kann zum Aussterben unserer Art hinführen.…
In Hamburg stellte am Abend des 9. März 2023 ein einzelner Amokläufer wieder einmal die Macht der Dummheit unter Beweis.…
Die Bremer Jungsozialisten (SPD-Jugendorganisation) fordern, Männer zumindest an bestimmten Tagen von der Teilnahme an regionalen Volksfesten wie der Osterwiese und…
Die räumliche Unterbringung von Flüchtlingen aus aller Welt ist wirtschaftlich attraktiver als die Altenpflege. Anreize dieser Art bleiben nicht ohne…
Als russische Streitkräfte vor rund einem Jahr in die Ukraine einmarschierten, schien die Sache klar zu sein: Der russische Sieg…
Die Berliner CDU ist der klare Gewinner der Berlin-Wahl 2023. Sie punktete mit Themen, die CDU und CSU anderenorts der…
Der Allgemeine Studentenausschuss (AStA) der Freien Universität (FU) Berlin wird von allen Studierenden dieser Hochschule über einen Zwangsbeitrag von rund…
Das Präsidium der CDU hat dem frischgewählten Vorsitzenden der Werteunion, Hans-Georg Maaßen, in Wildwest-Manier ein Ultimatum gestellt. Showdown ist am…
Am 25. Januar 2023 ermordete ein Araber zwei deutsche Zugpassagiere mit Messerstichen und verletzte mehrere weitere Menschen schwer. Im unmittelbaren…
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