Immunität aufgehoben: Wenn zwei das Gleiche tun …
Der Deutsche Bundestag hat die strafrechtliche Immunität zweier Abgeordneter aufgehoben. Der eine ist Alexander Gauland (AfD), dem Unrichtigkeiten in einer…
Symbolpolitik ohne Konsequenzen: Terror ohne Vision
Der 6. Senat des Bundesverwaltungsgerichtes hat das Verbot des nicht eingetragenen Vereins „Linksunten Indymedia“ bestätigt. Das hat für die Beschwerdeführer…
Politik untätig: Deutschland bleibt Hauptziel für Asylbewerber
Deutschland ist und blieb auch 2019 das wichtigste Ziel für Asylbewerber in der Europäischen Union. Mag die Bundesrepublik auch sonst…
Gas geben in Deutschland: Führerscheinprüfungen auf Arabisch
Immer mehr Araber legen die theoretische Führerscheinprüfung in ihrer Muttersprache ab. Möglich ist das seit Oktober 2016 – als Folge…
Aufregung in Hamburg: Helmut Schmidt würde heute AfD wählen
Die Hamburger AfD macht es richtig. Ihr Landesvorsitzender Dirk Nockemann und seine Mannschaft haben verstanden, dass die Information der Öffentlichkeit…
„Kultursensible“ Maßnahme: Kita verbietet Faschingsverkleidung
Ein Thüringer Kita erlaubt am Fasching 2020 keine Verkleidung der von ihr betreuten Kinder. Ihr Anliegen ist dabei ein „kultursensibler…
Krieg in Libyen: Merkels Friedensordnung hielt drei Tage
Der in Berlin mit viel Tam Tam ausgerufene Frieden in Libyen hielt vier, das daran geknüpfte Waffenembargo drei Tage. Drei…
Konstruierter Extremismus: Die AfD im Visier
Stephan Ernst, der im Verdacht steht, den CDU-Politiker Walter Lübcke ermordet zu haben, soll im hessischen Landtagswahlkampf 2018 Plakate für…
Hamburg: Staatsvertrag mit Hisbollah-Fangemeinde
Auch in Hamburg fand im Januar eine Trauerfeier für den bei einem US-amerikanischen Drohnenangriff in Bagdad getöteten iranischen General und…
Rechtschreibung wird weniger wichtig: Polizei senkt Anforderungen
Die Bundespolizei geht mit der Zeit. In einem Land, das zunehmend multi-kulturell wird und verblödet, sieht sie sich gezwungen, die…