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Wie positionieren wir uns zum bedingungslosen Grundeinkommen?

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Einige Vertreter des linken Milieus punkten beim sozial benachteiligten Teil der Bevölkerung mit der Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen. Rund tausend Euro monatlich für jedermann sollen es sein – statt aller anderen Sozialleistungen. Finanzierbar wäre das schon, und zwar durch Steuererhöhungen. Aber wäre es auch politisch sinnvoll? Und wie sollen wir uns zu dieser Forderung
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Jogi Löw fest in türkischer Hand?

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Bundestrainer Joachim Löw will an den umstrittenen Nationalspielern Özil und Gündogan festhalten. Einige Sport-Fachjournalisten wundert das nicht. Denn ihnen sind bestimmte wirtschaftliche Bindungen des Trainers der deutschen Nationalmannschaft bekannt, die es nach ihrer Bewertung unwahrscheinlich erscheinen lassen, dass Löw von den Wahlkampfhelfern des türkischen Präsidenten Recep Erdogan abrückt. Der Sportjournalist Gianni Costa schreibt heute im
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Die Mai-Ausgabe von SIGNAL ist lieferbar

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Die Mai-Ausgabe von SIGNAL hat drei Schwerpunkt-Themen: Die größer werdende Zahl von Demonstrationen für sichere Grenzen, die Zersetzungsarbeit u.a. von Geheimdiensten gegen die AfD und der türkische Wahlkampfauftakt in Solingen am 29. Mai 2018. Auf unserer Internetseite kann jedermann unter „Zeitschrift“ ein Einzelheft anfordern und den gesamten Inhalt als PDF-Datei abrufen (Bild anklicken). Mitglieder können
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Youtube sperrt Söder-Video

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Dürfen wir den bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder einen Pharisäer nennen? Nein, das dürfen wir nicht, entschied am 1. Mai 2018 nach nur sieben Aufrufen die zuständige Stelle beim zum Google-Konzern gehörenden Video-Riesen Youtube. Unser Söder-Video wurde gesperrt. Wenige Minuten später erhielten wir eine eMail mit dieser Zurechtweisung: „Dein Video `Markus Söder – Der Pharisäer des
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Hartz IV für Angela Merkel

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Angela Merkel bestimmt die Richtlinien der Politik in Deutschland. Zu deren Folgen gehören die sozialen Verwerfungen im Land – und auch Hartz IV. Ihr Minister Jens Spahn meint, Harz IV bedeute nicht Armut. Ihr Parteifreund Christian Gräff von der CDU-Mittelstandsvereinigung fordert, jungen Hartz-IV-Beziehern öfter mal die Bezüge zu kürzen. Merkel selbst sieht ihre Politik, zu
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Solingen, 29. Mai: Wird Erdogans Außenminister ausgeladen?

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Am 25. Jahrestag des Brandanschlags von Solingen sollte der türkische Außenminister Mevlüt Çavusoglu aufgrund einer Einladung des NRW-Ministerpräsidenten Armin Laschet (Foto, CDU) sowohl vor dem Düsseldorfer Landtag als auch öffentlich in Solingen sprechen. Nach heftigen Protesten und dem Start unserer Kampagne „Stoppt Erdogan“ ist Laschet jetzt eingeknickt und hat den Termin im Landtag abgesagt. Bislang
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Türkischer Wahlkampfauftakt in Solingen

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Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu wird am 29. Mai, mitten im türkischen Parlamentswahlkampf, in Solingen eine öffentliche Rede halten. Anlass ist der 25. Jahrestag des Brandanschlags von Solingen, bei dem fünf türkische Staatsbürger ermordet worden sind. Die Kurdin Sevim Dagdelen, stellvertretende Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Deutschen Bundestag, kritisiert die Zustimmung der Bundesregierung zu
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Für ein Leben in sicheren Grenzen

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Innerhalb weniger Wochen haben mehr als 150.000 Menschen die hier veröffentlichte „Gemeinsame Erklärung“ unterschrieben. Einer zog seine Zustimmung wieder zurück, nachdem öffentlicher Druck auf ihn ausgeübt worden war: Wilhelm Hopf, Gründer und Verleger des LIT Verlags mit Sitz in der Universitätsstadt Münster. Die westfälische Metropole ist seit Jahr und Tag geprägt von starken anti-demokratischen Strömungen, deren
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Wie arbeitet der „Verfassungsschutz“?

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Die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel hat in einem Interview mit der ARD den Verdacht geäußert, ihre Partei werde von Agenten und Provokateuren der Geheimdienste unterwandert. Sie sagte: „Ich bin der festen Überzeugung, dass die AfD von vereinzelten V-Leuten schon infiltriert ist. Wenn man sich die Geschichte anguckt von anderen Parteien in Deutschland, die mal den Versuch
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Die AfD im Blick des „Verfassungsschutzes“

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Die AfD ist ins Visier der Innenminister geraten, die ausnahmslos konkurrierenden Parteien angehören. Sie soll nun mit Methoden aus der Zeit des Kalten Krieges bekämpft werden, deren ursprünglicher Sinn und Zweck darin bestand, die Zersetzung der jungen bundesdeutschen Demokratie durch stalinistische Geheimdienste abzuwehren. Noch vor Gründung der DDR bestand in der sowjetischen Besatzungszone eine „Deutsche
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