Zuletzt aktualisiert 26. Juli 2025
Wegen der neuen Vorschriften für politische Werbung will Meta ab Oktober alle Anzeigen über Politik, Wahlen und soziale Themen auf seinen Plattformen in der EU einstellen. Zum US-amerikanischen Social-Media-Unternehmen gehören Instagram, Facebook, Threads und WhatsApp. Meta erklärte, dass die EU-Verordnung über Transparenz und zielgerichtete politische Werbung erhebliche operative Herausforderungen und rechtliche Unsicherheiten mit sich bringe.
Die EU-Verordnung, die darauf abzielt, Informationsmanipulation und ausländische Einmischung in Wahlen zu bekämpfen, ist im April letzten Jahres in Kraft getreten. Die meisten der Bestimmungen werden jedoch ab dem 10. Oktober dieses Jahres gelten.
Nach den Vorschriften müssen politische Anzeigen einen Transparenz-Label tragen. Sie müssen auch Schlüsselinformationen wie Sponsoren, die Wahl, mit der sie in Verbindung stehen, die gezahlten Beiträge und die Techniken der Zielgruppensprache angeben. Die Verordnung kommt vor dem Hintergrund mehrerer Wahlen, die von Desinformation betroffen waren.
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