Zuletzt aktualisiert 7. Juli 2025
Bei einer arabischen Demonstration in Berlin ist am Wochenende die Errichtung eines Kalifats und die Tötung von Juden gefordert worden. Die von mehreren hundert Personen unterstützte und von etwa der gleichen Zahl an Polizisten begleitete Versammlung stand unter dem Motto: „Solidarität mit Palästina“
Zu den Parolen der Demonstranten, die teilweise mit Hamas-Symbolen auftraten, gehörte die Losung: „Death, death to IDF“. Die IDF sind die „Israelischen Verteidigungskräfte“ („Israeli Defense Forces“).
Mit Bezug auf vorangegangene ähnliche Demonstrationen hatte Berlin Regierender Bürgermeister Kai Wegner noch im Februar 2025 öffentlich geäußert: „Volksverhetzung und Terroraufrufe sind keine Meinungsfreiheit, sondern Straftaten.“ Trotzdem schritt am Wochenende die Berliner Polizei nicht gegen die anti-israelischen Hass-Parolen der Demonstranten ein. Einige wenige besonders aggressive Demo-Teilnehmer wurden allerdings festgenommen.