Kategorie: Politik

Autofahren mit Niqab bleibt in Deutschland verboten

Die Idee, ausgerechnet beim Autofahren eine islamische Gesichtsverschleierung anzulegen, ist nicht naheliegend. Der Niqab engt das Gesichtsfeld ein. Da kann man schnell einen anderen Verkehrsteilnehmer übersehen. Und dann kommt Allahs…

Was will Friedrich Merz wirklich?

Die Abstimmung im Deutschen Bundestag am Mittwoch über den Fünf-Punkte-Plan von Friedrich Merz zur Migrationspolitik hat eine ausschließlich symbolische Bedeutung. Nichts davon mündet in der alten Legislaturperiode in irgendetwas ein,…

Rosstäuscher?

Dem Deutschen Bundestag liegt der Entschließungsantrag „zur Beendigung der Migration“ von CDU-Chef Friedrich Merz und dem CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt vor. Der Antrag enthält unter anderem folgende Punkte: >>I. Der Bundestag…

Donald Trump und die Stunde der Opportunisten

Die deutsche politische und mediale Klasse reagiert auf Donald Trump wie ein Hühnerhaufen, in den der Fuchs eingebrochen ist. Trumps Äußerungen über Zölle, den Ukrainekrieg und Grönland werden aufgeregt begackert.…

Facebook zensiert weiter

Die Ankündigung von Mark Zuckerberg, Facebook künftig nicht mehr politisch zensieren zu wollen, bezieht sich nur auf die USA und nicht auf Europa. Unsere Seite facebook.com/SignalFuerDeutschland/ bleibt gesperrt. Der Zivilprozess…