Über 40.000 protestieren in Wien gegen Corona-Maßnahmen
Vor allem die ab Februar geplante Impfpflicht ist für viele Demonstranten ein Dorn im Auge. © REUTERS, DPA
Corona und die Grundrechte. Urteil zur Bundesnotbremse (Interview mit Prof. Lepsius)
Ist das BVerfG Urteil zu den Grundrechtseinschränkungen ein Skandal? Wie funktioniert #Verfassungsrecht überhaupt? Wie sind die Zusammenhänge mit der (ursprünglich mathematischen) Spieltheorie? Diesen Fragen gehen wir in diesem Interview nach.
Demo-Verbot vor dem Haus von Karl Lauterbach
Erst Mecklenburg-Vorpommern, dann Sachsen, jetzt Köln: Demonstrationen gegen Politiker vor deren Privatwohnsitz rufen Empörung bei Politikern und Medienmachern hervor. In einem Fall war Ministerpräsidentin Manuela Schwesig betroffen, dann die sächsische…
HAMBURG: Mutmaßlicher Terroranschlag vereitelt | EILMELDUNG
Die Hamburger Polizei hat offenbar einen islamistischen Terroranschlag vereitelt. Wie Innensenator Andy Grote am Freitag mitteilte, wurde am 26. August ein Deutsch-Marokkaner in Hamburg festgenommen und sitzt seitdem in U-Haft.…
Julian Assange (50) kann an USA ausgeliefert werden, sagt britisches Gericht
Das britische Gericht hebt die vorherige Entscheidung auf.
Flüchtlingskrise an belarussischer Grenze: Grenzübertritte und Schlepperbanden
Es ist eine der vielen Festnahmen durch die polnische Polizei: Etwa zehn Flüchtlinge, die versucht haben die polnisch-belarussiche Grenze zu überqueren, wurden in mehreren Autos mit deutschen Nummernschildern von der…
Frankreich: Schlägereien bei Wahlkampfauftakt Zemmours
Beim Wahlkampfauftakt des rechten französischen Präsidentschaftsbewerbers Eric Zemmour ist es zu heftigen Schlägereien zwischen seinen Anhängern und linken Aktivisten gekommen. © AFP
Proteste gegen Corona-Auflagen und Teil-Lockdown in Wien
In Wien gingen am Samstag rund 40.000 Menschen auf die Straße. © REUTERS, DPA
EU-skeptisch, aber ohne gemeinsame Parlamentsfraktion: Rechtskonservativer „Gipfel“ in Warschau
Mit dem Ziel „den Charakter der EU zu verändern“ hat Polens nationalkonservativer PiS-Parteichef Jaroslaw Kaczynski die Anführer rechtskonservativer Parteien zu einem Treffen nach Warschau geholt. Auch diesmal kam keine gemeinsame…
Versammlungs- und Böllerverbot an Silvester
Die alte Bundesregierung, die neue Bundesregierung und die Ministerpräsidenten der Bundesländer haben „Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie“ beschlossen. Über den gesamten Maßnahmenkatalog ließe sich locker ein Buch schreiben. Einer der…