Bundesaußenminister Heiko Maas verbrachte den 150. Jahrestag der deutschen Reichsgründung bei seinen Freunden in der Türkei, für deren Interessen er sich seit Jahren in Deutschland sehr erfolgreich einsetzt. Zusammen mit seinem türkischen Amtskollegen Mevlüt Cavusoglu bezog er Aufstellung für die Kameras der Fotografen – sehr brav mit Maske, versteht sich. Von der Szene gibt es
Weiterlesen
Nicht jeder Filmbericht muss schlecht sein, nur weil er in der ARD gesendet wird. Am 18. Januar 2021 lohnt sich für Nachtschwärmer das Erste um 23.05 Uhr, denn dann steht ein Hintergrundbericht über eine besondere Variante des Menschenhandels im Programm, für die offenbar ein in Berlin bekanntes vietnamesisches Einkaufszentrum im Stadtbezirk Lichtenberg europaweit als logistische
Weiterlesen
Für Behördengänge in Berlin werden künftig türkische und arabische Sprachkenntnisse von Vorteil sein. Denn wer mag schon mit seinem Sachbearbeiter in einer Fremdsprache wie Deutsch kommunizieren, die er notgedrungen erlernt hat, um den deutschen Pass zu erwerben? Bislang sind „nur“ 12 Prozent der Berliner Verwaltungsmitarbeiter in der vorteilhaften Situation, sich einen Zuwanderungshintergrund zuschreiben zu dürfen.
Weiterlesen
Die meisten Gefängnisinsassen in Hamburg sind Ausländer. Das ergibt sich aus der Antwort des Senats auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion in der Hamburger Bürgerschaft. Den offiziellen Angaben zufolge liegt der Ausländeranteil bei den Gefängnisinsassen der Hansestadt bei 55 Prozent. Ihr offizieller Bevölkerungsanteil liegt bei 17 Prozent. Häftlinge türkischer und arabischer Herkunft mit deutschem Pass
Weiterlesen
Nahezu unbemerkt von der Öffentlichkeit agieren fanatische Migrationsbefürworter immer gewalttätiger gegen Behörden, die mit den prozentual kaum ins Gewicht fallenden Abschiebungen im Zusammenhang mit der illegalen Zuwanderung nach Deutschland zu tun haben. Bei Braunschweig setzten sie zehn Behördenfahrzeuge in Brand. In Langehagen bei Hannover scheiterte ein Brandeinschlag auf eine Einrichtung der Zentralen Abschiebebehörde. Die Täter
Weiterlesen
Berlin.de, das Internetportal des Landes Berlin, verlinkt eine muslimische Telefonseelsorge, deren Trägerverein der ägyptischen Muslimruderschaft nahestehen soll. Die fordert nach muslimischen Maßstäben nichts Besonderes: Sie will lediglich einen Staat errichten, der sich an den Prinzipien der Scharia orientiert. So steht es im Koran, und wer den Koran als das Wort Allahs ernst nimmt, wird sinnvollerweise
Weiterlesen
Viele tausend Einzelhandelsgeschäfte, die derzeit coronabedingt geschlossen sind, werden in den kommenden Monaten Pleite gehen. Die Aufhebung der Pflicht, rechtzeitig Insolvenz anzumelden, verschiebt das Problem, vermag es aber nicht zu lösen. Kurzarbeit verhindert derzeit bei vielen kleinen und mittelständischen Einzelhändlern, die ihre Läden schließen mussten, sofortige Massenentlassungen. Aber Kurzarbeit ist kein Dauerzustand. In dieser Situation
Weiterlesen
US-Präsident Donald Trump wird seit dem 7. Januar 2021 mit Haftbefehl gesucht. Interpol liegt ein entsprechendes Fahndungsersuchen vor. Diesen Haftbefehl hat allerdings kein US-amerikanisches Gericht ausgestellt – sondern ein irakisches Gericht in Bagdad, das Trump vorhält, für den Tod des iranischen Generals Qasem Soleimani im Januar 2020 verantwortlich zu sein. Weit haben sie es gebracht
Weiterlesen
Zwei Seelen wohnen, ach, in der Brust der meisten Grünen/innen. Die eine wünscht sich den totalen, schrankenlosen Multi-Kulturalismus. Die andere verdammt das Patriarchat und mit ihm islamische Spielregeln, die Frauen den Männern unterordnen. Bei den Berliner Grünen ist der Kampf dieser beiden Lager nun offen ausgebrochen: ihr Justizsenator Dirk Behrendt fordert „eine Novellierung des Neutralitätsgesetzes“
Weiterlesen
Für eine große Zahl alter Menschen in Pflegeheimen dürfte etwas eher als erwartet eine Corona-Impfung möglich werden. Denn etwa die Hälfte der Pflegkräfte lässt ihnen den Vortritt und verzichtet auf das Privileg, sich gegen Corona impfen lassen zu dürfen. Das meldet der „Spiegel“ unter Berufung aus Informationen aus der Kassenärztlichen Vereinigung. Dem Bericht zufolge macht
Weiterlesen