Monat: November 2024

Hamburger Intensivtäter darf bleiben

Zuletzt aktualisiert 30. November 2024 Über diesen 19-Jährigen mit umfassender krimineller Karriere schreibt die „Bild“-Zeitung: „Amir N. (19) ist afghanischer Intensivtäter, Kopf einer kriminellen und brutalen Bande. Ihre Mitglieder, Afghanen,…

Wenn die Demokratie in Gefahr gerät

Zuletzt aktualisiert 29. November 2024 In einem demokratischen Staat kann die Balance zwischen Staatsmacht und Volkswillen ins Wanken geraten, wenn politische Eliten zunehmend entgegen den Bedürfnissen oder Meinungen großer Teile…

Hassausbruch nicht strafbar

Zuletzt aktualisiert 28. November 2024 Dieser Hassausbruch des Frankfurter Fußball-Funktionärs Peter Fischer war nicht strafbar, hat die Staatsanwaltschaft Köln entschieden. Denn die Äußerungen seien „nicht notwendigerweise ernst gemeint“ und deshalb…

Komplizierte Regeln für Bezahlkarte

Zuletzt aktualisiert 26. November 2024 Das Land Berlin hat komplizierte Regeln für die „Bezahlkarte für Geflüchtete“ ausgetüftelt. Wäre es nicht einfacher, Sozialleistungen in Geld nur an deutsche Staatsbürger zu erbringen…